Gesetzliche Unfallversicherung

Baustelle   Unfall

Im letzten Blog habe ich über den Werdegang der Berufsgenossenschaft berichtet, heute geht es um die gesetzlich festgelegte Unfallversicherung (Arbeitsunfälle) der Berufsgenossenschaft für den Bau.

Jeder Arbeitnehmer, der in einem Arbeits –oder Ausbildungsverhältnis zu einem Unternehmen steht ist gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten versichert. Der Versicherungsschutz besteht ohne Rücksicht auf Alter, Geschlecht, Familienstand, Nationalität oder Einkommen.

Der Versicherungsschutz besteht auch bei Auslandseinsätzen, wenn die Entsendung durch die Art der Tätigkeit (kurzfristige Reparatur, Baustelle) oder vertraglich im Voraus begrenzt ist.

 Beschäftigungsverhältnis = die persönliche Abhängigkeit des Beschäftigten vom Arbeitgeber

 z.B.der Beschäftigte kann seine Tätigkeit im Wesentlichen nicht selbst frei bestimmen, er ist in dem Betrieb des Arbeitgebers eingegliedert und unterliegt hinsichtlich Zeit, Ort. Art und Dauer der Tätigkeiten dessen Weisungen.

 Die Berufsgenossenschaften finanzieren sich (mit Ausnahme der landwirtschaftlichen BG) ausschließlich aus den Beiträgen der Unternehmer !                                               Daher wird die gesetzliche Unfallversicherung vom Arbeitgeber finanziert, eine namentliche Anmeldung des Beschäftigten erfolgt nicht, der Arbeitgeber muss lediglich das gezahlte Arbeitsentgelt – Lohnnachweis – an die Berufsgenossenschaft melden.

 Tipp:                                                                                                                                                                                                           Unternehmer (m/w) unternehmerähnliche Personen und Ehegatten oder Lebensgefährten von Unternehmern sind nicht gesetzlich Unfallversichert ! Diese Personen können sich freiwillig versichern.

Als Arbeitsunfälle SGB VII §8 Absatz 1 gelten Unfälle, die Versicherte infolge Ihrer Arbeit oder  auf Dienstwegen (alle mit der Arbeit verbundenen Dienstfahrten) erleiden.

Ein Unfall ist ein von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis, das zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führt.

Dieser gesetzlich festgelegte Unfall – Versicherungsschutz für Arbeiter besteht auch auf dem unmittelbaren Weg zur und von der Arbeit (=Wegeunfall).

Welches Verkehrsmittel der Arbeitnehmer benützt steht im dabei frei.

Entschädigt werden die im Zusammenhang mit dem Unfall stehenden Unfallfolgen für Körper –und Gesundheitsschäden, jedoch keine Sachschäden.

Tätigkeiten, die nicht dem Unternehmen dienen, sondern privaten Zwecken z.B. einkaufen, spazieren gehen usw. sind nicht versichert!

Der Verlust oder die Beschädigung eines Körperersatzstückes gilt auch als Gesundheitsschaden.

 Beispiel für einen Arbeitsunfall:                                                                                     Ein bei der Firma angestellter Maurer = versicherte Person, führt für die Firma Arbeiten aus, bei dem er auf dem Gerüst steht. Er stürzt zu Boden = Unfallereignis durch betriebliche Tätigkeit = äußeres Ereignis und erleidet dabei Knochenbrüche                        =  Gesundheitsschaden.

In dem Sinne: Bleiben Sie Gesund !

Was sind BG’s

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Berufsgenossenschaften sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für Unternehmen. Jedes Unternehmen muss bei einer Berufsgenossenschaft gemeldet sein und Beitrag bezahlen.

Geschichte der Berufsgenossenschaft

Schon  im  November 1881 hat Kaiser Wilhelm I.  im Deutschen Reichstag und der von Bismarck redigierten Kaiserlichen Botschaft die Einführung einer Sozialversicherung angemahnt, insbesondere eine Versicherung der Arbeiter gegen „Betriebsunfälle“.                                                                                  Erst nach drei Jahren konnte der Reichskanzler Bismarck die Vorstellungen des Kaisers umsetzen .

Am 6.Juli 1984 wurden die rechtlichen Voraussetzungen für die „korporativen Genossenschaften“  geschaffen.

Diese selbstverwalteten Zusammenschlüsse von Unternehmen (Berufsgenossen) wurden im Gesetz als „Berufsgenossenschaften“ bezeichnet.                                                                                              (In einem früheren Gesetzentwurf war noch von „ Betriebsgenossenschaften“  die Rede)

Entgegen Bismarcks Plänen, einer ständischen Organisation als Gegengewicht zum Reichstag, waren und  blieben die Berufsgenossenschaften ausschließlich Träger der Unfallversicherung.

Nach einer knapp 1 ½ jährigen Übergangsfrist trat am 1.10.1885 das Unfallversicherungsgesetz  in Kraft.                                                                 An diesem Tag nahmen die ersten 57 Berufsgenossenschaften Ihre Arbeit auf.

Durch Beschluss des Bundesrats vom 21. Mai 1885 waren diese Berufsgenossenschaften gegründet worden.

 Bereits im Jahr 1886 erließen die Berufsgenossenschaften Unfallverhütungsvorschriften !                                                                  Was heute die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften sind.

Kurze Zeit später wurde die Unfallversicherung auch auf weitere Betriebsarten ausgedehnt.

Im Jahr 1887 zählte man bereits 62 Berufsgenossenschaften und 366 regionale Verwaltungsstellen.

Die damals größte Berufsgenossenschaft war die Knappschaft BG , die zweit größte war die Ziegelei-Berufsgenossenschaft.

Die Berufsgenossenschaft der Schornsteinfeger war die kleinste.  

1929 entstand die Berufsgenossenschaft für Gesundheit und Wohlfahrtspflege (BGW)

In den Jahren um  1930 schlossen sich einige regionale Berufsgenossenschaften zu größeren deutschlandweit tätigen Unfallversicherungsträgern zusammen.                                            Darunter war auch die Berufsgenossenschaft für Binnenschifffahrt und Textil.

Der 2. Weltkrieg und die anschließende Teilung Deutschlands brachten für die  Berufsgenossenschaften viele Änderungen mit sich. Die Sowjets lösten in den von Ihnen besetzten Gebieten die BG komplett auf, andere BG’s verschwanden ersatzlos.

Der bundesdeutsche Gesetzgeber ordnete in den 1950er Jahren die Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaften neu.

Die Genossenschaftsversammlung, die bis dahin nur aus Unternehmen bestand, wurde durch die Hälfte mit Vertretern der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer besetzt.                                          Das galt auch für den Vorstand.

In den folgenden Jahren erweiterte der Gesetzgeber nach und nach das Aufgabengebiet der Berufsgenossenschaften.

Die BG’s selbst waren auch bemüht, Ihr System der Unfallverhütung weiter zu vervollkommnen.                                                                                                             Die Unternehmen wurden durch eine Vielzahl von neuen und immer detaillierteren  Unfallvorschriften zu mehr Arbeitsicherheit für ihre Mitarbeiter angehalten.

Den BG’s wurden auch versicherungsfremde Aufgaben übertragen. Wie zum z.B. die Auszahlung des im Jahr 1954 eingeführten Kindergeldes. Das war insofern konsequent, da damals das Kindergeld noch von den Arbeitgebern bezahlt wurde.

Erst zehn Jahre später, 1964 wurde diese Aufgabe dann der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung übertragen: Heutige ” Bundesagentur für Arbeit

Bis zur Wiedervereinigung im Jahr 1990 gab es nur in Westdeutschland Berufsgenossenschaften.

Die Wiedervereinigung brachte für die BG’s grössere Veränderungen mit sich.                                                                                                  Sie dehnten Ihre Zuständigkeit auf das Gebiet der ehemaligen DDR aus. Diese Überführung der DDR-Unfallversicherung in das gegliederte System der westdeutschen Sozialversicherungsträger führte jedoch zu sehr hohen finanziellen Belastungen,                            diese unerwartet Kosten schlugen sich in einen enorm hohen Anstieg des BG-Beitrags zu Buche.                                                                Daher stehen seit Mitte 1990er Jahre die BG’s in der Kritik,                 auf Kosten der Unternehmen ein bürokratisches, teilweise ineffizientes und nicht mehr finanzierbares Unfallversicherungssystem erschaffen zu haben!

Während die einen Kritiker die ersatzlose Abschaffung der Berufsgenossenschaften fordern, würde sich ein anderer Teil der Kritiker mit einer Umorganisierung der BG’s begnügen,                indem die BG’s Ihre Personal- und Verwaltungskosten senken.            Dies sollte durch Zusammenschlüsse kleinerer BG’s  umgesetzt werden, die Kostengünstiger arbeiten könnten.

Fazit:                                                                                                                                Was einmal als gut gemeinte Absicherung für den Arbeitnehmer gegründet wurde, wurde mit der Zeit eine enorme Kostenfalle für den Arbeitgeber.